Klausurtagung des FAK Soziales

 

In der vergangenen Woche traf sich der Fraktionsarbeitskreis Soziales der FDP-FW-Fraktion im LWL um den Arbeitskreisleiter Siegbert May und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack zur diesjährigen Klausurtagung in Münster.

Der erste Teil der Tagung fand beim Caritasverband für die Diözese Münster statt. Der dortige Leiter des Bereichs Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und Sozialpsychiatrie, Volker Supe, referierte zunächst über Geschichte, Ziele und Hintergrund des BTHG. Darauf aufbauend zeigte er im Anschluss die praktische Umsetzung auf und stellte die aus seiner Sicht wichtigsten Themen und auch Grenzen auf. Wichtiges Thema war natürlich die Finanzierung der immer weiter steigenden Kosten für die Eingliederungshilfe. Diese ist in NRW zu einem hohen Anteil kommunalisiert.

In der anschließenden Diskussion kamen außerdem Themen wie die Pläne zur Entbürokratisierung des Systems zur Sprache. Die Analyse beider Seiten deckte sich dabei in vielen Punkten und die Fraktion konnte wichtige Impulse für ihre programmatische Arbeit mitnehmen.

Im zweiten Teil der Tagung stand ein Gespräch mit Kilian Derichs und David Schubert von der LWL-Kämmerei im Vordergrund. Dabei ging es insbesondere um die Thematik der Ermittlung und praktischen Bearbeitung zur Berechnung der Investitionskosten im Bereich der Altenhilfe und den dazu gehörenden Pflegesatzverhandlungen zwischen LWL, den Pflegekassen und freien Trägern. Die dahinerliegenden Entwicklungen (mehr pflegebedürftige Menschen, schwierige Fachkräftesituation, steigende Standards, Bürokratie) werden in den nächsten Jahren zu erheblichen Herausforderungen für die Gesellschaft führen.

 

 

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