Tobias Berghoff im Fraktionsarbeitskreis Soziales

Anfang der Woche war Tobias Berghoff, Vorstand des Caritasverbandes Dortmund und stellv. Vorsitzender des Verbands der katholischen Altenhilfe Deutschlands, zu Gast im Fraktionsarbeitskreis Soziales der FDP-FW-Fraktion im LWL. Dieser FAK um dessen Arbeitskreisleiter Siegbert May und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack tagte in hybrider Form. Schwerpunkt des Gesprächs war die potenziell gefährdete Versorgungssicherheit in den Alten- und Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere auf dem Gebiet des LWL.

 

Die Caritas NRW, unterteilt in fünf Diözesan-Caritasverbände (Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn), übernimmt als einer der sechs „Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege“ wichtige Aufgaben innerhalb des Gesundheitssystems. Diese stellen als freie, gemeinnützige Organisationen eine tragende Säule unseres subsidiär organisierten Sozialstaates dar.

 

Derzeit sieht die Caritas ihre Finanzierung gefährdet, was unter anderem durch fehlende neue Vergütungsvereinbarungen zu begründen ist. Dies hatte schon im März zu einer Demonstration vor dem Landeshaus geführt, wo dem Landesdirektor eine Resolution dazu übergeben wurde.

Ergänzend wandte sich die Caritas Dortmund als größter Ortsverband in Deutschland, an die Vertreter der bevölkerungsreichsten Stadt Westfalens. Aus der FDP-FW-Fraktion ist dies Prof. Dr. Thomas Reinbold, der zudem als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion und Direktor der geriatrischen Klinik in Dortmund, besonders für das Thema sensibilisiert ist.

 

Im Gespräch wurden neben steigenden Personal- und Investitionskosten vor allem die zu langsamen Prozesse in der Verwaltung, insbesondere in der Verhandlung neuer Vereinbarungen mit dem LWL herausgearbeitet. Dadurch seien die Angebote vieler Einrichtungen der Altenpflege akut bedroht. Es fehlt kurzfristig Liquidität, was die Träger nicht lange vorfinanzieren können. Intensiv wurde über Lösungsansätze diskutiert, z. B. Pauschalangebote oder Abschlagszahlungen.

 

Die Fraktion wird die Ergebnisse aus dem produktiven Gespräch aufnehmen und versuchen auf verschiedenen Ebenen Einfluss zu nehmen, um eine Verbesserung herbeizuführen, denn klar ist, dass ein solcher Bearbeitungsstau nicht sein darf und für alle Seiten nur negative Folgen hat.

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