Der LWL im Kreis Warendorf und in Wadersloh

Beim diesjährigen FDP-Ortsparteitag in Wadersloh konnte der Vorsitzende Olaf M. Werner mit Arne Hermann Stopsack den Vorsitzenden der FDP-FW-Fraktion im LWL begrüßen; ebenso nahm Kreisvorsitzender Markus Diekhoff als Gast teil. Dabei machte Stopsack den Auftakt mit einem Vortrag zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL).

 

Im Haushaltsjahr 2023 hat der Kreis Warendorf 85,9 Millionen Euro als Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gezahlt. Die Landschaftsumlage war damit eine der größten Ausgabenposten der gesamten Aufwendungen des Kreishaushaltes. Der Kreis selber „holt sich sein Geld“ über die Kreisumlage bei den kreisangehörigen Kommunen, wie Wadersloh. Doch was geschieht mit diesem Geld beim? Warum steigt die Umlage und wie profitiert der Kreis Warendorf, und auch Wadersloh, davon? Dazu berichtete Arne Hermann Stopsack den Parteimitgliedern und Interessenten.

Zuerst stellte er das Aufgabenspektrum und die Strukturen des LWL vor: Dieser arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 20.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der zweitgrößte deutsche Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet, von denen 10 der Fraktion von Freien Demokraten und Freien Wählern angehören. Die Aufwendungen des LWL betragen 2024 immerhin 4,4 Mrd. Euro im Kernhaushalt und noch weitere 4 Mrd. Euro an bewirtschafteten Mitteln, z. B. in der Kinder- und Jugendhilfe und dem PsychiatrieVerbund.

Im zweiten Teil seiner Ausführungen zeigte Stopsack, was dies im Kreis Warendorf bedeutet. Insgesamt flossen 2023 Leistungen des LWL in Höhe von 197,4 Millionen Euro zurück, also deutlich mehr als die gezahlte Umlage.

Der größte Anteil der Ausgaben wird für soziale Aufgaben verwendet, vor allem für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. So beziehen 2.916 Menschen im Kreis (ca. 1 Prozent der Gesamtbevölkerung) Leistungen der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Volumen von ca. 102 Millionen Euro. Dazu zählen ambulante Hilfeleistungen, Leistungen in besonderen Wohnformen (früher Heime) und Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Werkstätten für Menschen mit Behinderung). Die LWL-Kultur dagegen, die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen wird, macht nur 2,8 Prozent des Gesamthaushalts aus.

Im letzten Teil des Vortrages ging Arne Hermann Stopsack auf den im Dezember beschlossenen LWL-Haushalt für 2024 ein, der einen nicht geringen Anstieg der Umlage auf 17,35% beinhaltet.  Stopsack erläuterte ausführlich die Gründe für den Anstieg der Ausgaben, die insbesondere in den stark gestiegenen Personalkosten (auch bei der Freien Wohlfahrtspflege) im sozialen Bereich, die hohen Energiekosten sowie der allgemeinen Inflation liegen. Ein längerfristiger Hauptgrund für die steigenden Kosten seien auch demographischen Effekte sowie immer weiter steigende Standards, die aber meist vom Bund oder Land vorgegeben werden. Stopsack sicherte aber zu, dass die FDP-FW-Fraktion sich immer für eine sparsame und kommunalfreundliche Haushaltsführung einsetzt. Immerhin hätte man schon in den letzten Jahren erheblich die Ausgleichsrücklage reduziert.

Nach einigen Fragen, Anregungen und Diskussionsbeiträgen bedankte sich Olaf M. Werner bei Arne Hermann Stopsack für den intensiven und informativen Austausch.

Alle Meldungen