FDP-FW-Fraktion im LWL tagt im Kreis Siegen-Wittgenstein

Zu ihrer diesjährigen Sommertagung trafen sich jetzt die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack in Bad Laasphe-Feudingen. Die Initiative, diesmal im Kreis Siegen-Wittgenstein zu tagen, ging von Guido Schneider (Erndtebrück) aus, der jugendpolitischer Sprecher der FDP-FW-Fraktion im LWL ist.

Ein zentrales Thema der Tagung waren die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Aufgaben und Finanzen des LWL. Dazu war der Kämmerer und Erste Landesrat Dr. Georg Lunemann eingeladen. Deutlich wurde, dass der LWL schnell reagiert hat und so bis jetzt in seinen Kernaufgaben Behindertenhilfe, Kultur, Jugend und Schule sowie psychiatrische Krankenhäuser gut durch Krise gekommen ist.

In diesem Jahr sind die negativen Auswirkungen auf die Einnahmen des LWL noch nicht deutlich spürbar, da die Referenzperiode für die Umlagezahlung der Mitgliedskörperschaften vor der Corona-Krise war. Dafür schlägt der Einbruch bei den kommunalen Einnahmen 2021 voll durch, wobei viele Auswirkungen noch nicht endgültig abschätz- und bewertbar sind, da viele Details der Hilfen von Bund und Land noch nicht genau feststehen. Jedoch ist ein Nachtragshaushalt wahrscheinlich. Es müssen in vielen Bereich weitere Lösungsansätze gefunden werden, so Dr. Lunemann, besonders für die langfristige Entwicklung der Landschaftsumlage, da es sich bei einem Großteil der Ausgaben um gesetzliche Ansprüche handelt, deren Höhe vom LWL kaum beeinflussbar ist.

In einem zweiten Themenbereich informierten sich die Politiker im Austausch mit Intendant Michael Nassauer über die Philharmonie Südwestfalen. Mit Sitz in Siegen-Wittgenstein (Hilchenbach) ist die Philharmonie in der gesamten Region Südwestfalen mit ihren musikalischen Programmen präsent, erläuterte der Intendant Michael Nassauer. Darüber hinaus gastierte das Orchester regelmäßig auf den Konzertpodien in der Bundesrepublik und ebenfalls auch im ausländischen Raum. Dies hat sich durch die Corona-Krise verändert und die Auftritte sind in diesem Jahr stark eingeschränkt. Besonders freut sich der Intendant, dass das Orchester demnächst ein neues Gebäude für die Proben beziehen kann. Auch bei einem normalen Konzertbetrieb kann das Orchester sich aus seinen Einnahmen nicht selbst tragen und ist auf Förderungen und Zuschüsse angewiesen, um den Etat von fast 6 Mio. Euro zu bestreiten. Unter anderem unterstützt auch der LWL die Philharmonie Südwestfalen seit vielen Jahren. Im Jahr 2020 mit 367.135 Euro, diese Fördersumme fließt ebenfalls in 2021. „Die Philharmonie Südwestfalen ist ein kultureller Leuchtturm. Wir als FDP-FW-Fraktion im LWL sehen es als besonders wichtig an, dass solche kulturellen Einrichtungen dann auch in der Region verankert sind“, so Arne Hermann Stopsack und Guido Schneider.

 

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