Sommerstrategietagung in Attendorn
Die erweiterte FDP-FW-Fraktion im LWL auf dem Bigge-Blick in Attendorn
Gleich nach der Sommerpause kamen die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack zu ihrer zweitägigen Sommerstrategietagung zusammen. Dieses Mal fand diese in Attendorn im Kreis Olpe statt, wo neben der Tagung auch der Bigge-Blick besichtigt wurde.
Gemeinsam nahmen sich die Regionalpolitiker der Freien Demokraten und Freien Wähler die Themen der kommenden Monate unter die Lupe. Dabei standen vor allem Fragen der Sozial- und Kulturpolitik im Mittelpunkt. Im Bereich der Kultur möchte die FDP-FW-Fraktion die Einrichtungen des LWL stärker mit den Kommunen vor Ort verzahnen und Netzwerke etablieren. Bei der Sozialpolitik standen die ständig wachsenden Ausgaben im Blickpunkt. Hier muss in Zukunft eine bessere Steuerung- und Erfolgskontrolle erfolgen, damit die Hilfen passgenau, aber auch kostengünstig erbracht werden können. Etliche Forderungen gehen dabei auch an den Bundesgesetzgeber, dass die Leistungserbringer zu mehr Transparenz verpflichtet werden.
Der Ausblick auf die Haushaltsberatungen im LWL für 2019 ist positiv; so wird mindestens eine weitere Senkung des Hebesatzes von 16,0% auf 15,4% möglich sein. Die aktuell relativ entspannte Lage beim LWL ist aber größtenteils auf die Rekordeinnahmen der Mitgliedskörperschaften zurück zu führen. Hier gilt es trotzdem, die Sparsamkeit nicht zu vernachlässigen, da bei schlechter laufender Konjunktur und steigenden Zinsen schnell die Einnahmen einbrechen können, während die Ausgaben – besonders im sozialen Bereich – eher weiter ansteigen.
Die neu gewählten Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsvorstandes Gerhard Stauff (Bildmitte li.) und Philip Schmidtke-Mönkediek (Bildmitte re.) mit Dr. Thomas Reinbold (li.) und Arne Hermann Stopsack (re.)
Auch personelle Weichen wurden bei der Tagung gestellt: Nachdem Stephen Paul sein Mandat in der Landschaftsversammlung niedergelegt hat, war die Funktion des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden neu zu besetzen. Einstimmig wählten die FDP-FW-Mitglieder der Landschaftsversammlung Gerhard Stauff (Senden) in dieses Amt, das er schon von 2014 bis 2017 bekleidet hatte. Stephen Paul MdL wird weiterhin als kooptiertes Mitglied der FDP-FW-Fraktion angehören und insbesondere den Kontakt zur Landespolitik sicherstellen.
Mit Philip Schmidtke-Mönkediek als Kommunikations- und Finanzbeauftragter wurde der Vorstand dann einstimmig komplettiert. „Es ist unser Ziel, auch junge Leute in die Arbeit der FDP-FW-Fraktion einzubinden“, kommentierten Arne Hermann Stopsack und Dr. Thomas Reinbold als stellvertretender Fraktionsvorsitzender die Wahl den 27 jährigen Dortmunders.
Alle Meldungen
