Bünder Freie Demokraten informieren sich in Münster über den LWL
Auf dem Foto: Die Freie Demokraten aus Bünde vor dem Landeshaus in Münster mit (vorne von links) ihrem Landtagskandidaten Carsten Wollny, dem FDP-FW-Fraktionsvorsitzenden im LWL Stephen Paul und Martin Lohrie, FDP-Stadtverbandsvorsitzender und 1. Stellvertretender Bürgermeister.
Der FDP-Stadtverband Bünde um seinen Vorsitzenden Martin Lohrie informierte sich jetzt auf einer politischen Tagesfahrt nach Münster über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). FDP-FW-Fraktionsvorsitzender im LWL, der Herforder Stephen Paul, begrüßte seine Gäste herzlich im Landeshaus.
Der Landschaftsverband ist der kommunale Verband der Kreise und Großstädte in Westfalen-Lippe. Er kümmert sich um soziale Aufgaben wie die schulische Bildung und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Außerdem fördert der LWL die Jugendhilfe und das Kulturleben in unserem Landesteil. Mit seinen Kliniken versorgt der Landschaftsverband psychisch kranke Menschen mit Gesundheitsleistungen.
Im Jahr 2016 stehen dem LWL für diese und weitere öffentliche Aufgaben rund 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel stammen überwiegend von den kreisfreien Großstädten und Landkreisen, wie dem Kreis Herford, die eine jährliche Umlage an den LWL zahlen. Neue Gesetze des Landes NRW und des Bundes, wie das Inklusionsstärkungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz oder das Pflegestärkungsgesetz, lösen künftig einen millionenschweren Mehraufwand beim LWL aus, stellte Stephen Paul im Gespräch mit den Bünder Freien Demokraten anschaulich dar. Der LWL-Fraktionsvorsitzende kritisiert: „Bund und Land gleichen diesen Kostenzuwachs aber nicht vollständig aus und lassen die Kommunen mit diesen Mehrbelastungen allein.“ Hier müsse für den Gesetzgeber wie auch sonst im Leben gelten, „wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen.“
Stadtverbandsvorsitzender Martin Lohrie, der selbst Leiter einer Förderschule in Minden ist, lobte die Qualität der vom Landschaftsverband getragenen Förderschulen. An der LWL-Förderschule am Weserbogen in Bad Oeynhausen, in der 215 behinderte Schülerinnen und Schüler aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke unterrichtet werden, werde gute Arbeit geleistet, stellte Martin Lohrie fest, der auch 1. Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bünde ist.
Die Teilnehmer bedankten sich bei Stephen Paul herzlich für seine interessanten Ausführungen und verbrachten im Anschluss noch eine unterhaltsame Zeit in der wunderschönen Stadt Münster.
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