Stopsack informierte bei der Märkischen FDP

Am vergangenen Wochenende fand in Iserlohn die Klausurtagung der FDP-Kreistagsfraktion im Märkischen Kreis statt. Im Mittelpunkt stand natürlich der Haushalt für das kommende Jahr 2016. Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann konnte mit Fritz Heer den Kreiskämmerer begrüßen, der den Entwurf vorstellte und die Veränderungen erläuterte. Ausführlich wurden auch die Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingssituation auf den Haushalt und die Arbeit im MK erörtert.

Mit kalkulierten gut 100 Mio. Euro ist die Landschaftsumlage des LWL einer der größten Ausgabenposten im Haushalt. Als heimisches Mitglied der Landschaftsversammlung präsentierte Arne Hermann Stopsack deshalb die Rahmendaten des LWL-Haushaltes für 2016 und stellte dabei eine etwas geringere Umlage in Aussicht.

In diesem Jahr stehen der Landschaftsumlage von 95,4 Mio. Euro im Märkischen Kreis Auszahlungen des LWL von fast 182 Mio. Euro im sozialen Bereich gegenüber. Ein wichtiges Thema waren neben der Arbeit der FDP-FW-Fraktion die weiteren Entwicklungen und Herausforderungen im Rahmen der Eingliederungshilfe, die weiterhin überproportional wachsen wird. Stopsack konnte hier perspektivisch zwar eine Dämpfung, aber keine Trendumkehr prognostizieren. Auch die vom Bund angekündigten 5 Mrd. Euro ab 2018 werden dem LWL nur indirekt über die Umlage von den Mitgliedskörperschaften zu Gute kommen, obwohl sie für die Eingliederungshilfe gedacht sind.

Axel Hoffmann und Arne Hermann Stopsack stimmten darin überein, dass die Finanzausstattung der Kommunen in NRW im Verhältnis zu den immer weiter steigenden Aufgaben und Ausgaben strukturell viel zu gering ist.

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