Der LWL und Iserlohn/MK
Mitte November trafen sich die Mitglieder der FDP-Fraktion aus Iserlohn um deren Vorsitzenden Nils Koschinsky zu einer Klausurtagung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt für 2025. Natürlich waren mit Detlef Köpke und Dr. Bernd Volker Dresp auch die weiteren Ratsmitglieder anwesend.
Dabei ging es erst einmal um die großen Linien der Finanzentwicklung und der städtischen Ausgaben für die kommenden Jahre. Als Referent war deshalb, wie in den Vorjahren auch, Stadtkämmerer Michael Wojtek gekommen, der die Zahlen vorstellte, zusätzliche Informationen gab und Fragen beantwortete. Einig war man sich über die Dramatik der kommunalen Finanzen im Allgemeinen, der sich Iserlohn nicht entziehen kann.
Einen breiten Raum bei den Beratungen nahm das Verhältnis der Stadt Iserlohn zum Märkischen Kreis ein. Die Kreisumlage, zu der die Stadt Iserlohn als größte Stadt im Kreis knapp ein Viertel beiträgt, ist immer wieder Anlass zu erheblichen Diskussionen und Auseinandersetzungen, insbesondere wenn es um die Finanzierung der Märkischen Kliniken oder des ÖPNV geht.
Als weiterer Gast war Arne Hermann Stopsack als Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eingeladen. Er stellte dar, was die Aufgaben und Strukturen des LWL sind und wie sich die Finanzierung gestaltet.
So zahlt der Märkische Kreis 2024 eine Landschaftsumlage von 146,8 Mio. Euro, der aber Aufwendungen von 284,7 Mio. Euro im MK gegenüberstehen. Der Großteil der Leistungen entfällt dabei auf soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und Leistungen des Landesjugendamtes. 1.053 Personen in Iserlohn, also ca. 1,1% der Einwohner, erhalten Leistungen zur sozialen Teilhabe oder zur Teilhabe am Arbeitsleben. Allein in Iserlohn betragen die Aufwendungen der Eingliederungshilfe 33,8 Mio. Euro.
Auch betreibt der LWL in Iserlohn eine psychiatrische Tagesklinik sowie eine psychiatrische Institutsambulanz. Im gesamten Märkischen Kreis beschäftigt der LWL insgesamt 825 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Am Ende präsentierte Arne Hermann Stopsack den Haushaltsplanentwurf des LWL für die Jahre 2025 und 2026 und zeigte, vor welchen Herausforderungen der LWL aktuell steht, besonders wegen der stark steigenden Kosten im sozialen Bereich.
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