Kommunalfinanzen in NRW

Der Arbeitskreis Finanzen der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe befasste sich im Rahmen einer digitalen Sitzung intensiv mit dem Thema Kommunalfinanzen in NRW.

AK-Vorsitzender Kai Abruszat konnte mit Carl Georg Müller den Hauptreferent des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen begrüßen, der ausführlich die aktuelle Lage skizzierte und die Finanzdaten präsentierte. In einem zweiten Teil stellte er das NKF-Weiterentwicklungsgesetz vor und beschrieb die Folgen für die kommunale Haushaltwirtschaft.

 

Deutlich wurde, dass die multiplen Krisen der letzten Jahre die ohnehin schon angespannten und strukturell unterfinanzierten Kommunen in NRW weiter unter Wasser drücken und die Aussichten für die kommenden Jahre nicht wirklich besser werden. Eigentlich brauchten die Kommunen „frisches Geld“ oder Entlastung bei den Aufgaben oder den damit verbundenen Standards. Reine Änderungen der kommunalen Buchführung führen nur dazu, dass Lasten in die Zukunft geschoben werden und damit die nachhaltige Handlungsfähigkeit weiter einschränken.

Alle Meldungen