Was macht der LWL und was hat das mit Siegen-Wittgenstein zu tun?
Im Haushaltsjahr 2022 hat Siegen-Wittgenstein rund 82.000.000 Euro als Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gezahlt. Die Landschaftsumlage, so nennt man die Zahlungen an den LWL, war damit eine der größeren Ausgabenpositionen des gesamten Haushaltes des Kreises Siegen-Wittgenstein. Ganz schön teuer sollte man meinen und auch die Landräte und Kämmerer landauf, landab klagen ständig über diese Summen.
Was mit dem vielen Geld passiert und warum Siegen-Wittgenstein stark vom LWL und seinen Leistungen profitiert erfuhren die heimischen Liberalen im Landeshaus in Münster. Hier schlägt das Herz des Landschaftsverbandes und genau hierher hatte die FDP-FW Fraktion eingeladen.
Der Fraktionsvorsitzende der FDP-FW-Fraktion, Arne Hermann Stopsack, empfing die Kommunalpolitiker und Freunde der Freiheit im Ausschusszimmer zu einem ausführlichen Informationsgespräch und Gedankenaustausch. Dieser Besuch war von dem Sachkundigen Bürger Guido Schneider, Siegen-Wittgensteins Vertreter im Landschaftsverband, mit initiiert worden. Schneider ist in der FDP-FW-Fraktion vor allem im Bereich Schule und Jugend tätig und vertritt die Freien Demokraten im Landesjugendhilfeausschuss.
Zuerst stellten Arne Hermann Stopsack und Guido Schneider das Aufgabenspektrum und die Strukturen des LWL vor: Der Verband übernimmt mit seinen mehr als 19.000 Beschäftigten viele kommunale Aufgaben für die 8,5 Millionen Menschen in Westfalen. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist der zweitgrößte deutsche Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Alles Aufgaben, für die auch ein starker Kreis wie Siegen-Wittgenstein allein zu klein wäre. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet, von denen 10 der Fraktion von Freien Demokraten und Freien Wählern angehören. Die Aufwendungen des LWL betragen 2023 immerhin 4 Milliarden Euro an kommunalen Geldern und noch weitere 4 Milliarden Euro aus den Haushalten von Bund und Land, zum Beispiel in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Psychiatrie-Verbund.
Siegen-Wittgenstein ist von Münster aus gesehen am anderen Ende Westfalens. Aktuell betreibt der LWL keine eigene Einrichtung im Kreisgebiet. Unterstützt werden aber zum Beispiel die Philharmonie Süd-Westfalen und das Technikmuseum in Freudenberg. Auch die Ausgrabungen auf und rund um die Wallburg in Aue werden von der LWL-Archäologie betrieben.
Die wichtigste Unterstützung aber gibt es für Kinder und Menschen mit Behinderung. Der Landschaftsverband ist der wichtigste Ansprechpartner, wenn es darum geht, Hilfe zu organisieren und Mittel bereit zu stellen. Dazu wird der Betrieb der Kindertagesstätten überwacht und die Mitarbeiter des Jugendamtes mit Informationen und Handreichungen versorgt.
Insgesamt fließen etwa 162.000.000 Euro aus den Kassen des LWL zurück in den Kreis Siegen-Wittgenstein. Das ist rund das Doppelte der gezahlten Umlage. Der größte Anteil der Ausgaben wird für soziale Aufgaben verwendet, vor allem für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. “Diese Leistungen sind oft nicht sichtbar, für viele Menschen aber von großer Bedeutung”, stellte Schneider fest.
Die Kultur dagegen, die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen wird, zum Beispiel die LWL-Museen in Hagen oder im Ruhrgebiet sind bekannt. Dabei macht der Bereich Kultur gerade 2,8 Prozent des Gesamthaushalts aus. “Wir sagen immer: 75 Prozent der Wahrnehmung aber nur 3 Prozent der Kosten”, so Stopsack.
Zuletzt haben sich die heimischen Freien Demokraten und die FDP-FW Fraktion im LWL für die wissenschaftliche und museale Aufbereitung des Themas Eisenverhüttung im Siegerland eingesetzt. Das Siegerland ist die älteste Industrieregion der Welt, bisher aber fehlt dazu ein echtes Museum. Während der Kohlebergbau in mehreren Museen gewürdigt wird, haben viele den Erzbergbau und die Siegerländer Industriegeschichte nicht auf dem Schirm.
Die politische Arbeit der FDP-FW Fraktion trägt Früchte, der LWL wird sich dem Thema annehmen. Allerdings nicht in Siegen-Wittgenstein, sondern wahrscheinlich in Ramsbeck. Für die heimischen Liberalen ein kleiner Wehrmutstropfen.
Nach einem intensiven Austausch zwischen den Gästen aus Siegen-Wittgenstein und den Fraktionsmitgliedern in Münster ging es gleich weiter mit dem Thema Museen. Ein Besuch im Museum für Kunst und Kulturgeschichte stand auf dem Programm. Arne Hermann Stopsack führte die Besucher zuerst durch die Münsteraner Altstadt, bevor es in eines der modernsten Museen des LWL ging. Hier konnten sich die Gäste von der Leistungsfähigkeit und dem Wissen der Museumsmacher überzeugen.
“Das wird ganz sicher nicht die letzte Tour nach Münster gewesen sein”, stellte der FDP-Kreisvorsitzende Peter Hanke fest. Dieser Meinung schlossen sich die Mitreisenden an. “Wir freuen uns über das Interesse an unserer Arbeit und sind für kritische Fragen und natürlich Lob immer offen”, stellen Stopsack und Schneider gemeinsam fest.
Alle Meldungen
