Was macht der LWL und was hat das mit Kierspe zu tun?

Im Haushaltsjahr 2021 hat der Märkische Kreis 114,6 Millionen Euro als Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gezahlt. Die Landschaftsumlage machte damit 18 Prozent der gesamten Aufwendungen des Haushaltes des Märkischen Kreises in Höhe von 627,5 Millionen Euro aus. Doch was geschieht mit diesem Geld und was hat das mit Kierspe zu tun?

Der FDP-Fraktionsvorsitzende aus Kierspe, Armin Jung, konnte unlängst zu diesem Thema Arne Hermann Stopsack (FDP) im Rathaus begrüßen. Der Hemeraner Arne Hermann Stopsack ist seit 2009 Mitglied der Landschaftsversammlung des LWL in Münster und dort Fraktionsvorsitzender der FDP-FW-Fraktion. An der Sitzung nahm neben Mitgliedern der UWG mit Kerstin Steinhaus-Derksen auch die Kämmerin teil.

Zuerst stellte Stopsack das Aufgabenspektrum und die Strukturen des LWL vor: Dieser arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 19.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet, von denen 10 der FDP-FW-Fraktion angehören. Die Aufwendungen des LWL betrugen in 2021 immerhin 3,8 Mrd. Euro.

Im zweiten Teil seiner Ausführungen zeigte Stopsack, was dies im Märkischen Kreis und in der Stadt Kierspe bedeutet. Insgesamt flossen 2021 Leistungen des LWL in Höhe von 254,6 Millionen Euro in den Märkischen Kreis zurück, also mehr als die gezahlte Umlage. Auch als Arbeitgeber ist der LWL nicht zu vernachlässigen: So beschäftigt der LWL im Märkischen Kreis insgesamt 737 eigene Mitarbeiter. Mittelbar finanziert der LWL als Leistungsträger der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen bei der Freien Wohlfahrtspflege weitere rund 2.500 Arbeitsplätze im Kreisgebiet. Der größte Anteil der Ausgaben wird für soziale Aufgaben verwendet, vor allem für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. So beziehen 175 Menschen in Kierspe Leistungen der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Volumen von 5,6 Mio. Euro. Dazu zählen in- und außerhalb besondere Wohnformen und Teilhabe am Arbeitsleben. Im gesamten Märkischen Kreis sind dies mit über 4.000 Menschen ca. 1% der Bevölkerung. Die Kultur, die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen wird, z. B. auch das Freilichtmuseum in Hagen, macht nur 2,5% des Gesamthaushalts aus.

Im letzten Teil des Vortrages ging Arne Hermann Stopsack auf den Haushaltsplanentwurf für 2023 ein, der auf 4 Mrd. Euro steigt und erläuterte die Gründe für den starken Anstieg, die insbesondere in den stark gestiegenen Personalkosten (auch bei der Freien Wohlfahrtspflege) im sozialen Bereich, die hohen Energiekosten sowie der allgemeinen Inflation liegen; hinzu kommen noch Belastungen durch Corona und den Ukrainekrieg. Stopsack sicherte aber zu, dass die FDP-FW-Fraktion sich für eine sparsame und kommunalfreundliche Haushaltsführung einsetzen würde. Immerhin hätte man schon in den letzten Jahren erheblich die Ausgleichsrücklage reduziert, ganz im Gegensatz zum Märkischen Kreis. Der von der Verwaltung eingebrachte Satz der Landschaftsumlage von 16,4% werden noch reduziert werden.

Nach einigen Fragen und einem Gedankenaustausch bedankte sich Armin Jung bei Arne Hermann Stopsack für den kurzweiligen und informativen Abend mit einer Auswahl von lokalen Rönsahler Brauspezialitäten.

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