Politischer Gedankenaustausch mit Henning Höne MdL

Die LWL-Fraktion pflegt einen regelmäßigen Austausch mit der Landtagsfraktion der FDP, was sich auch daran zeigt, dass Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack „ständiger Gast“ bei den Fraktionssitzungen in Düsseldorf (oder digital) ist.

In der vergangenen Woche war jetzt Henning Höne zum gemeinsamen Gedankenaustausch bei der FDP-FW-Fraktion im Landeshaus in Münster, um über aktuelle Landesthemen mit Bezug zum LWL zu diskutieren. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion war selbst einige Jahre als sachkundiger Bürger in der LWL-Fraktion aktiv und kennt so die Themen und Personen noch sehr gut aus eigener Anschauung.

Neben den vor Ort anwesenden Mitgliedern der erweiterten Fraktion nahmen etliche auch digital teil. Diese hybriden Sitzungen haben sich bewährt und sind aktuell die beste Möglichkeit, die größtmögliche Flexibilität und Eigenverantwortung zu ermöglichen.

Ein ganz wichtiges Thema war die Reform des Denkmalschutzgesetzes, die noch vor der Landtagswahl verabschiedet werden soll. Schwerpunktmäßig ging es aber auch um die Reform des Kinder- und Jugendschutzgesetzes und das 16. Schulrechtsänderungsgesetz. Das „Schulfreiheitsgesetz“ enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen. Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Eigenverantwortung, Digitalisierung und Elternmitwirkung.

Einig war man sich, dass die Landesregierung in den Jahren seit 2017 erhebliche Verbesserungen der Finanzausstattung der Kommunen beschlossen und während der Pandemie schnell den Kommunen unter die Arme gegriffen hat. Deshalb sind die Städte, Gemeinden und Landschaftsverbände finanziell bis jetzt gut durch die Corona-Zeit gekommen.

 

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