Stopsack bei Plenartagung der HKV in Leipzig

Die Landschaftsverbände LWL und LVR sind zwar eine „Besonderheit“ von NRW, dennoch gibt es in anderen Bundesländern auch „Höhere Kommunalverbände“ (HKV) mit ähnlichen Aufgaben, besonders für soziale Belange.

Als höherer Kommunalverband (HKV) wird eine auf kommunaler Selbstverwaltung beruhende Körperschaft des öffentlichen Rechts bezeichnet, die über das Gebiet mehrerer Landkreise/Kreise bzw. kreisfreier Städte/Stadtkreise hinausgeht. Die höheren Kommunalverbände werden auch als „dritte Ebene“ der kommunalen Selbstverwaltung bezeichnet, wobei die Kreise bzw. kreisfreien Städte die zweite Ebene, die Gemeinden die erste Ebene bilden. Diese Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland repräsentieren damit die kommunalen Interessen ihrer Mitgliedsverbände im sozial-, gesundheits-, schul- und jugendpolitischen sowie kulturellen Bereich in Form einer Arbeitsgemeinschaft.

Zu der Bundesarbeitsgemeinschaft der Höheren Kommunalverbände (BAG HKV) haben sich 18 Höhere Kommunalverbände aus 8 Bundesländern zusammengeschlossen. Sie haben hauptsächlich soziale, zum Teil auch kulturelle Aufgaben. Wichtigstes Aufgabenfeld ist die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die von den Höheren Kommunalverbänden geplant, organisiert und finanziert wird. Die Höheren Kommunalverbände sind auch Träger eigener Einrichtungen, hier – zum Teil aus langer Tradition herrührend – vor allem Kliniken und Zentren der psychiatrischen Versorgung sowie der Behinderten- und der Jugendhilfe. Vorsitzende der BAG HKV ist neuerdings Ulrike Lubek, die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) mit Sitz in Köln.

Einmal jährlich findet eine Plenartagung statt, bei der neben fachlichen Vorträgen und Diskussionen der persönliche Austausch im Mittelpunkt steht. Dieses Jahr war der Kommunale Sozialverband Sachsen Ausrichter der Tagung; Verbandsdirektor Andreas Werner hatte nach Leipzig eingeladen. Als Delegierter des LWL nahm auch FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack an der Tagung teil, ebenso wie sein LVR-Kollege Lars Effertz. Parteipolitische Verortung spielt bei dieser Tagung, die von großer Kollegialität geprägt ist, allerdings keine Rolle.

Thematisch ging es insbesondere um die Eingliederungshilfe und Teilhabe am Arbeitsleben. Aber auch Themen der psychiatrischen Versorgung und der Landesjugendämter wurden behandelt. Zum Schluss stand noch ein Bericht des Europabüros des Deutschen Landkreistages zu europarelevanten Fragen der Arbeit der HKV auf der Tagesordnung.

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