Sommertagung der FDP-FW-Fraktion im LWL

 

Am vergangenen Wochenende fand die Sommertagung der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) auf Initiative des dortigen Bürgermeisters und sachkundigen Bürgers im LWL, Kai Abruszat, in Stemwede (Kreis Minden-Lübbecke) statt.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt stellte der Maßregelvollzug dar. Der Auftakt dazu war ein Besuch in der LWL-MRV-Klinik Schloss Haldem, wo unter hohen Sicherheitsstandards überwiegend abhängige forensische Patienten (suchtkranke Straftäter) behandelt werden. Im Gespräch mit der Klinikleitung informierte sich die FDP-FW-Fraktion um ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack über die aktuelle Situation in der Maßregelvollzugseinrichtung vor Ort sowie die Entwicklungen im Bereich Therapie und Personalentwicklung. Nach neuesten Untersuchungen werden nur ca. 18 % dieser Menschen mit erfolgreich absolvierter Therapie in ihrem Leben noch einmal straffällig, wobei es sich häufig um kleinere Delikte (Schwarzfahren oder Diebstahl) handelt. Dieser Wert ist erheblich unter den Rückfallquoten im normalen Strafvollzug: dort werden fast 50 % der betroffenen Personen nochmals straffällig! In dem zweistündigen Fachgespräch gingen der Ärztliche Direktor Dr. Ingbert Rinklake, die Kaufmännische Direktorin Barbara Steinmeyer und der Pflegedirektor Stefan Schuchardt näher auf die Planungen zur baulichen Umgestaltung innerhalb der Klinik ein.

Zu einem späteren Tagesordnungspunkt hatten die Regionalpolitiker den zuständigen MRV-Landesrat Tilmann Hollweg eingeladen. Mit ihm wurde insbesondere über die neuen Kliniken und die Auswirkungen der Novellierung des Unterbringungsrechtes gesprochen.

Aber auch mit kulturellen Fragen beschäftigten die FDP-FW-Politiker. So stand der Denkmalschutz im Zentrum eines Rundganges durch Stemwede-Levern. Kreisheimatpfleger Friedrich Klanke zeigte den historischen Ortskern und berichtete von den Zielen, Aufgaben und Schwierigkeiten, wenn es um den Erhalt und die Weiterentwicklung eines Dorfs geht.

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