Junge Liberale sprachen beim LWL über interkommunale Zusammenarbeit

Die Jungen Liberalen Westfalen-Süd und Münsterland informierten sich jetzt in Münster über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Im Landeshaus sprachen die JuLis mit Stephen Paul, dem Vorsitzenden der FDP-FW-Fraktion im LWL.

Im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen kümmert sich der LWL um kommunale Aufgaben, die aus wirtschaftlichen und fachlichen Gründen sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Zu diesen Aufgaben zählen die Behindertenhilfe und andere soziale Versorgungsleistungen, die über 90 Prozent des LWL-Haushaltes ausmachen. Hinzu kommen die Psychiatrie, einige Förderschulen und die Jugendhilfe sowie die großen Landesmuseen und weitere Angebote der regionalen Kulturpflege.

Ein Gesprächsanliegen der Jungen Liberalen war eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit in Westfalen-Lippe. Um den Kommunen und Landschaftsverbänden zu ermöglichen ihren Verwaltungsaufwand zu senken, sollten hierzu die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen flexibilisiert werden. „Die kommunalen Landschaftsverbände mit ihrer regionalen Ausdehnung und fachlichen Kompetenz könnten durch eine Öffnungsklausel in der Landschaftsverbandsordnung von den Kreisen, Städten und Gemeinden mit der Erledigung von Aufgaben betraut werden, die bislang in jedem einzelnen Rathaus oder Kreishaus wahrgenommen werden“, sagte Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. „Damit würden die Kommunen finanziell entlastet, denn durch eine regionale Lösung können oft erhebliche Synergien erzielt werden.“ Die kommunale Selbstverwaltung werde dadurch gestärkt und es würden neue finanzielle Freiräume vor Ort eröffnet.

Die Kommunalen Versorgungskassen (kvw) ermöglichen schon jetzt mit ihrem Leistungsangebot eine effiziente interkommunale Zusammenarbeit in Westfalen-Lippe. Darauf ging die Geschäftsführerin, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, näher ein. 1.200 Kommunen und kommunale Einrichtungen greifen bereits auf die Dienstleistungen der kvw zurück. „Damit vertrauen sie die Berechnung und Auszahlung von Beamtenpensionen, Beihilfen, Kindergeld, Betriebsrenten und die staatlich geförderten PlusPunktRenten für ihre 480.000 kommunalen Beschäftigten der kvw an“, so Judith Pirscher.

Außerdem ging die liberale LWL-Baudezernentin näher auf Fragen zum Umweltschutz und zur Nachhaltigkeit ein. Der LWL-Bau- und Liegenschaftsbetrieb konnte mithilfe des  Energiedatenmanagements die Energieeffizienz bei rund 800 öffentlichen Gebäuden steigern. Dafür hat der LWL jetzt von der Deutschen Energie-Agentur (dena) eine Auszeichnung erhalten und gehört damit zu den fünf Siegern  des Wettbewerbs „Energieeffizienz in öffentlichen Einrichtungen – Gute Beispiele 2014“.

Julius Will, Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Westfalen-Süd, bedankte sich im Namen aller Teilnehmer für die informativen Stunden in Münster, der bei einem gemeinsamen Abendessen im Hafenviertel gesellig ausklang.

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