FNS-Infoabend: Wissenswertes über den LWL
Münster/Westfalen. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Friedrich-Naumann-STIFTUNG FÜR DIE FREIHEIT zum Informationsabend in das Landeshaus Westfalen-Lippe in Münster. Thema des Abends war „Der LWL – das unbekannte Wesen. Was leistet LWL für die Menschen?“.
Der örtliche Stiftungsbeauftragte Christoph Jauch begrüßte dazu als Referent den LWL-Direktor Matthias Löb. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul und die Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Martina Müller informierten ergänzend als Mitglieder der Landschaftsversammlung.
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe ist ein Verband mit langer Tradition – seine Wurzeln reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück. 1815 erhielt das heutige Westfalen mit Gründung der preußischen Provinz zum ersten Mal eine politische Form, 1886 entstand daraus der Provinzialverband Westfalen. Dieser hatte bereits eine ganz ähnliche Aufgabenstellung wie der heutige Landschaftsverband, der nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahre 1953 erstand.
Heute arbeitet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Kommunalverband mit mehr als 16.000 Beschäftigten für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.
Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, der von einer Versammlung mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gesteuert und kontrolliert wird. Aus liberaler Sicht ist es diese regionale Selbstbestimmung, die sich für Westfalen mehr bewährt habe als zentralstaatliche Lösungen, betonte FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul.
LWL-Direktor Löb ging in der Diskussion mit den Teilnehmern des Informationsabends näher auf die große Herausforderung für den LWL ein, die ständig steigenden Kosten für die Eingliederungshilfe für die Menschen mit Behinderungen aufzubringen. In diesem Zusammenhang sei es eine Hilfe, dass sich der Bund dazu durchgerungen habe, sich zunächst mit einer Milliarde jährlich und ab 2018 mit fünf Milliarden Euro an diesen Kosten zu beteiligen.
Um behinderte Menschen besser in unsere Gesellschaft einzubeziehen, habe der LWL parteiübergreifend den „Aktionsplan Inklusion“ beschlossen. Bei diesem Thema wurden im Verlauf der Diskussion aber auch unterschiedliche Ansätze zwischen Grünen und Freien Demokraten deutlich. Während die grüne Sprecherin Martina Müller für eine vorurteilsfreie und zügige Umsetzung der Inklusion warb, betonte FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul, alle Maßnahmen müssten verhältnismäßig und bezahlbar bleiben. So spreche sich die Fraktion der Freien Demokraten und Freien Wähler in der Landschaftsversammlung klar für den langfristigen Erhalt der LWL-Förderschulen aus, um das dort vorhandene Wissen und den Schutzraum für schwer behinderte Kinder und Jugendliche zu erhalten.
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